Nutzungsbedingungen der TUM Community

1. Betreiber und Nutzer
Diese Nutzungsbedingungen gelten zwischen dem Betreiber der TUM Community – der Technischen Universität München (TUM) – (im Folgenden: Betreiber) und den registrierten Nutzerinnen und Nutzern (im Folgenden: Nutzende). Nutzende sind alle Mitglieder der TUM, die über eine TUM-Kennung (die Kennung des zentralen Campus Management System der TUM) und damit über eine geprüfte Zugehörigkeit zum Betreiber verfügen. Dies sind insbesondere Studierende, Promovierende, Habilitanden, Alumni, Gastwissenschaftlerinnen und Gastwissenschaftler, Gaststudierende und Beschäftigte der TUM.
2. Vertragsgegenstand
Die TUM Community ist eine kostenfreie, universitätseigene Kommunikationsplattform des Betreibers unter der URL www.community.tum.de, über die sich registrierte Nutzende vernetzen, austauschen und über Nachrichten, Gruppen und Chat kommunizieren können. Die Nutzung der TUM Community ist nur zulässig, wenn die Nutzenden diese Nutzungsbedingungen annehmen.
3. Rechte und Pflichten des Nutzers
3.1 Das Passwort für die persönliche TUM-Kennung ist unbedingt gegenüber Dritten geheim zu halten. Sollten Nutzende Grund zur Annahme haben, dass Andere Kenntnis von ihrem Passwort haben, sind sie verpflichtet, dieses unverzüglich zu ändern. Die Änderung des Passwortes kann im persönlichen Profil-Bereich auf TUMonline vorgenommen werden.

3.2 Nutzende der TUM Community sind für ihre Aktivitäten innerhalb der gesamten Plattform verantwortlich. Es dürfen nur solche Inhalte und Äußerungen veröffentlicht werden, die keine Rechte Anderer (insbesondere Urheber- und Leistungsschutzrechte) verletzen.

Ausdrücklich verboten ist es, Inhalte und/oder Äußerungen zu veröffentlichen, zu übermitteln oder zu verbreiten, die rechtswidrig sind, insbesondere solche mit beleidigendem, gewaltverherrlichendem, diskriminierendem oder pornographischem Inhalt oder mit sonstigen Inhalten, die gegen die guten Sitten verstoßen. Dies umfasst auch Inhalte, die über von den Nutzenden gesetzte Links zu erreichen sind. Des Weiteren ist die Verwendung anstößiger Inhalte und Bezeichnungen sowie anderweitiger Darstellungen untersagt, deren Rechtswidrigkeit vermutet wird, aber nicht abschließend festgestellt werden kann.

Unzulässige Aktivitäten, Inhalte und/oder Äußerungen sind unter anderem:

  • Inhalte, die die Menschenwürde verletzen,
  • religiös oder politisch extreme Inhalte sowie rassistische, volksverhetzende oder kriegsverherrlichende Inhalte,
  • Inhalte, die jugendgefährdend sind,
  • jegliche Darstellung und Aufforderung zu Gewalt gegen Menschen, Institutionen und Tiere,
  • die Verabredung zu kriminellen Handlungen und terroristischen Aktionen,
  • Verwendung beleidigender oder verleumderischer Inhalte unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzende, TUM-Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter oder jegliche anderen Personen oder Einrichtungen betreffen,
  • unzumutbare Belästigungen anderer Nutzenden, insbesondere durch Spam (vgl. § 7 UWG Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb),
  • die Einstellung von Fotos und Videos ohne Einverständnis der Fotografin bzw. des Fotografen und der darauf gezeigten Personen,
  • Verwendung von gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützten Inhalten, ohne dazu berechtigt zu sein, oder Bewerbung, Angebot und/oder Vertrieb von gesetzlich geschützten Waren oder Dienstleistungen, ohne dazu berechtigt zu sein,
  • Verwendung der TUM Community zu kommerziellen Zwecken. Unter Anderem ist Werbung durch das Versenden von Inhalten, die die Empfänger unaufgefordert erhalten (Spamming), untersagt. Dazu zählen auch Kettenbriefe, Glücksspiele und Spendenaufrufe.

3.3 Aktionen, die darauf ausgerichtet sind, die Funktionalität der Plattform zu erschweren oder die TUM Community funktionsuntauglich zu machen, sind unzulässig und können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, die die physikalische und logische Struktur des Portals beeinflussen können.

3.4 Daten und Inhalte der TUM Community dürfen nicht ohne Zustimmung manuell oder automatisiert zum Zwecke der Datengewinnung ausgelesen, gespeichert, bearbeitet, verändert, weitergeleitet, kommerziell genutzt oder auf sonstige Weise missbraucht werden. Es dürfen keine technischen Angriffe unternommen werden, um Daten einzelner Nutzenden ganz oder teilweise zu verändern, zu missbrauchen, zu löschen oder in sonstiger Weise zu beschädigen.

4. Aufgaben, Rechte und Pflichten des Betreibers
4.1 Der Betreiber stellt mit der TUM Community den Nutzenden eine Plattform zur Verfügung, auf der sie mit anderen TUM Mitgliedern in Kontakt treten können. Dafür stellt sie lediglich die technischen Applikationen bereit. Es entstehen aus diesem Angebot keinerlei Ansprüche auf das Zustandekommen von Kontakten. Der Betreiber ist bemüht, einen störungsfreien Betrieb der Plattform zu gewährleisten, kann dies aber nicht garantieren. Es kann beispielsweise zu Beeinträchtigungen der Systemverfügbarkeit durch Wartungsarbeiten und andere Einflüsse kommen. Ein Anspruch auf Schadensersatz besteht nicht.

4.2 Der Betreiber führt keine Überprüfung der in der TUM Community verbreiteten Inhalte und Äußerungen von Nutzenden vor ihrer Verbreitung, Übermittlung oder Veröffentlichung durch.

Der Betreiber behält es sich vor, bei einem begründeten Verdacht auf verbotene Inhalte oder Äußerungen oder Verweise nach Ziffer 3.2 diese ohne vorherige Ankündigung oder Erklärung zu entfernen.

Bei Missachtung der Nutzungsbedingungen oder dem begründeten Verdacht eines Verstoßes durch Nutzende erhalten die Nutzenden durch den Betreiber eine Warnung mit einer Fristsetzung für eine Stellungnahme oder um das Fehlverhalten entsprechend einzustellen. Sollte die Fristsetzung durch den Nutzenden nicht gewahrt werden oder der Verstoß so schwerwiegend sein, dass eine Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses nicht zumutbar ist, ist der Betreiber berechtigt, die betreffenden Nutzenden umgehend auszuschließen bzw. dem Nutzenden außerordentlich zu kündigen; die Kündigung bedarf der Schriftform.

5. Beendigung des Accounts
Nutzende können ihren Account jederzeit löschen lassen in ihrem Profil im Tab Einstellungen. Dieser Vorgang ist unwiderruflich. Weitere Informationen dazu sind in der Datenschutzerklärung zu finden unter: www.community.tum.de/datenschutz/
6. Haftung
6.1 Die Funktionen und Inhalte der TUM Community wurden von dem Betreiber mit größtmöglicher Sorgfalt zusammengestellt. Für die Richtigkeit, Genauigkeit und Fehlerfreiheit der Informationen seitens des Betreibers wird allerdings keine Haftung übernommen.

6.2 Für die von den Nutzenden veröffentlichten Inhalte übernimmt der Betreiber keine Haftung. Die Nutzenden garantieren, dass die von ihnen veröffentlichen Inhalte (u.a. Äußerungen, Beiträge, Bilder, Fotos) frei von Rechten Dritter nutzbar sind. Die Nutzenden stellen den Betreiber von sämtlichen Forderungen, inklusive Schadensersatzforderungen, frei, die andere Nutzende oder sonstige Dritte wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die von Nutzenden auf der TUM Community veröffentlichen Inhalte oder die infolge einer Verletzung der vorbezeichneten Pflichten und / oder schädigenden Handlungen der Nutzenden gegenüber der TUM geltend machen.
Die Nutzenden übernehmen alle dem Betreiber aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Diese Pflichten der Nutzenden gelten nicht, wenn die Nutzenden die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben.

6.3 Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernimmt der Betreiber keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

6.4 Die Nutzenden haften für alle Schäden, die sie der TUM zufügen, nach den gesetzlichen Vorschriften. Ziffer 6.2 bleibt unberührt.

6.5 Der Betreiber, seine gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, also Pflichten, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung die Nutzenden regelmäßig vertrauen dürfen, für Vorsatz und jede Fahrlässigkeit, bei einfacher Fahrlässigkeit jedoch begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

Im Übrigen haftet der Betreiber, seine gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen nur für durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursachte Schäden. Im Falle grober Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Die Haftung des Betreibers im Übrigen für mittelbare Schäden und Folgeschäden ist im Fall von grober Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen bzw. -ausschlüsse gelten nicht im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.

7. Weiterentwicklung der Dienste und Änderungen der Nutzungsbedingungen
Inhalte und Funktionen innerhalb der TUM Community werden ständig weiterentwickelt und verbessert. Der Betreiber ist berechtigt, Änderungen an seinem Dienst vorzunehmen, soweit dies unter Berücksichtigung der Interessen des Betreibers für den Nutzenden zumutbar ist. Dementsprechend werden die Nutzungsbedingungen angepasst und aktualisiert. Registrierte Nutzende werden über Änderungen informiert. Unter der URL

ist die jeweils aktuelle Version zu finden, die dort eingesehen und über eine Druckversion ausgedruckt werden kann.

8. Beendigung der Dienste
Der Betreiber ist berechtigt, den Dienst unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist zu beenden und im Zuge einer Beendigung des Dienstes, die Inhalte der Nutzenden zu löschen und den Zugang der Nutzenden zu sperren.
9. Urheberrechte / Nutzungsrechte
Das Urheberrecht für die eingestellten Beiträge verbleibt beim jeweiligen Nutzenden. Der Nutzende kann seine Beiträge jederzeit selbstständig löschen. Der Nutzende räumt dem Betreiber mit dem Einstellen seines Beitrags jedoch das Recht ein, den Beitrag dauerhaft in der TUM Community zum Abruf bereitzuhalten und dort zugänglich zu machen. Der Betreiber hat das Recht, Beiträge innerhalb seiner Webseite zu verschieben oder zu löschen.
10. Sonstiges
10.1 Mündliche Nebenabsprachen bestehen nicht. Die Rechtsunwirksamkeit einzelner Teile und Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbestimmungen berührt deren Gültigkeit im Übrigen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung soll vielmehr rückwirkend eine Regelung treten, die rechtlich zulässig ist und dem Sinn und Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt.

10.2 Auf diesen Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Gerichtsstand ist München.

10.3 Als rechtsverbindliche Fassung gilt die deutsche Fassung der Nutzungsbedingungen.

 

Stand: 6. März 2017